Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Der Anbieter stellt eine webbasierte Software- und Informationsplattform zur Verfügung, welche die Analyse, Visualisierung und Auswertung von Grundstücks- und Parzellendaten in der Schweiz ermöglicht. Die Plattform umfasst insbesondere die Darstellung von baulichen Nutzungsmöglichkeiten, Ausnützungs- und Verdichtungspotenzialen sowie relevanten planerischen, rechtlichen und strukturellen Rahmenbedingungen, welche für die Analyse, Planung und Entwicklung von Immobilienprojekten von Bedeutung sein können.

Zweck der Plattform ist die Unterstützung von Nutzern bei der Analyse, Planung, Entwicklung, Beratung und Vorbereitung der Vermarktung von Immobilienprojekten, insbesondere im Zusammenhang mit dem Erwerb, der Modernisierung, dem Ausbau, der Bewirtschaftung oder der Veräusserung von Grundstücken und Immobilien. Die Plattform dient ausschliesslich als Informations- und Entscheidungsunterstützung und stellt keine rechtsverbindliche, planerische, technische oder rechtliche Beratung dar.

Der Endbenutzer ist berechtigt, die Plattform ausschliesslich für eigene interne Informations-, Analyse- und Planungszwecke zu verwenden, insbesondere zur Vorbereitung von Projektentscheidungen, zur Bewertung von Entwicklungspotenzialen oder zur Kontaktaufnahme mit dem Anbieter für weiterführende Dienstleistungen. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere die Weitergabe an Dritte, kommerzielle Verwertung, automatisierte Datenerhebung, Reproduktion oder Integration in Drittsoftware, ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.

Die auf der Plattform angezeigten Daten und Informationen stammen unter anderem von Swisstopo (geo.admin.ch), Bundesamt für Statistik BFS, Bundesamt für Bevölkerungsschutz, Bundesamt für Strassen ASTRA, Bundesamt für Verkehr BAV, Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL, Bundesamt für Umwelt BAFU, Lexfind, Geokatalog, Google Maps sowie Wüst & Partner. Die Plattform berücksichtigt zudem Bundesrecht sowie kantonales und kommunales Recht. Eine Weiterverwendung, Vervielfältigung, Verteilung, Bearbeitung oder sonstige Kommerzialisierung dieser Daten – ganz oder teilweise – ist ohne vorgängige schriftliche Zustimmung der Rechteinhaber und von PORT untersagt. Soweit anwendbar, bleiben allfällige Lizenz- und Nutzungsbedingungen der genannten Anbieter vorbehalten.

PORT wendet bei der Aufbereitung und Bereitstellung der Informationen grösstmögliche Sorgfalt an. Gleichwohl können Fehler, Unvollständigkeiten oder Verzögerungen auftreten. PORT übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Verfügbarkeit der angezeigten Daten und Informationen; jegliche Haftung wird soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. PORT behält sich ausdrücklich vor, jederzeit Inhalte ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern, zu löschen oder zeitweise nicht zu veröffentlichen.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass:

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschliesslich im Rahmen des anwendbaren Rechts und dieser AGB zu verwenden, keine Rechte Dritter zu verletzen und keine Sicherheits- oder Funktionsmechanismen der Plattform zu umgehen. Automatisierte Abfragen, Scraping oder Massendownloads sind untersagt.

Nutzer sind verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Jegliche Aktivitäten über ein Nutzerkonto gelten als vom Nutzer veranlasst. Bei Verlust oder Verdacht auf Missbrauch von Zugangsdaten hat der Nutzer PORT unverzüglich zu informieren.

Der Nutzer ist damit einverstanden, dass PORT die vom Nutzer eingegebenen oder im Rahmen der Nutzung anfallenden Daten (z. B. Suchabfragen, Kontaktangaben, Interaktionsdaten) verarbeitet, insbesondere zur Bereitstellung, Verbesserung und Sicherung der Plattform sowie zu Support- und Analysezwecken. PORT kann die vom Nutzer eingegebenen oder im Rahmen der Nutzung anfallenden Daten (insbesondere Suchabfragen, Angaben zu Grundstücken oder Parzellen, Kontaktangaben und Interaktionsdaten) auswerten, um die Plattform bereitzustellen, weiterzuentwickeln und dem Nutzer gegebenenfalls geeignete Dienstleistungen oder weiterführende Angebote zu vermitteln. Gelangt PORT aufgrund einer Analyse zum Schluss, dass eine vom Nutzer analysierte Liegenschaft oder Parzelle für eine kommerzielle Immobilienentwicklung nicht oder nur eingeschränkt geeignet erscheint, kann PORT die vom Nutzer angegebenen Kontaktdaten sowie die mit der Analyse zusammenhängenden Informationen an ausgewählte Partnerunternehmen im Immobilienbereich weitergeben. Diese Partnerunternehmen können den Nutzer anschliessend direkt kontaktieren, um Dienstleistungen oder Angebote im Zusammenhang mit der Veräusserung, Entwicklung oder sonstigen Verwertung der betreffenden Liegenschaft zu unterbreiten. Vorbehalten bleiben weitergehende Einwilligungen des Nutzers, die PORT im Einzelfall im Rahmen der Nutzung der Plattform einholen kann. PORT behält sich zudem das Recht vor, eingegebene Daten anhand öffentlich verfügbarer Quellen zu validieren.

Soweit und sofern anwendbar, erfolgt die Datenverarbeitung im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen sowie der Datenschutzerklärung.

Alle Rechte an der Plattform und den darauf bereitgestellten Inhalten (einschliesslich Software, Designs, Texte, Grafiken, Logos, Datenzusammenstellungen und Datenbanken) stehen – sofern nicht anders angegeben – PORT bzw. den jeweiligen Rechteinhabern zu. Vorbehalten bleiben Rechte Dritter, insbesondere der genannten Datenlieferanten. Ohne vorgängige schriftliche Zustimmung ist jede Nutzung ausserhalb der bestimmungsgemässen Anzeige auf der Plattform untersagt. PORT gewährt den Nutzern ein widerrufliches, nicht übertragbares und nicht exklusives Recht zur Nutzung der Plattform im Rahmen dieser AGB. Für vom Nutzer käuflich erworbene Reports gilt abweichend Ziff. 9.

PORT ist bestrebt, eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen, kann dies jedoch nicht garantieren. PORT kann die Plattform, deren Funktionen, Inhalte und diese AGB jederzeit anpassen, einschränken oder einstellen.

PORT bietet Nutzern (Privatpersonen und Unternehmen) gegen Bezahlung insbesondere folgende Leistungen an: (i) den Einzelerwerb eines vertieften Berichts zu einer bestimmten Parzelle mit weiterführenden Informationen («Potenzialbericht») sowie (ii) den Abschluss eines Abonnements, das dem Nutzer während der gewählten Laufzeit (monatlich oder jährlich) den Download einer bestimmten Anzahl Potenzialberichte pro Periode ermöglicht («Abonnement»; Potenzialbericht und Abonnement zusammen «Kostenpflichtige Leistungen»). Mit Abschluss des Bestellvorgangs (z. B. durch Klick auf den entsprechenden Bestätigungsbutton) gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Erwerb der ausgewählten Kostenpflichtigen Leistung ab; der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch PORT bzw. mit Freischaltung des Zugriffs zustande.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Plattform ausgewiesenen Preise, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zum jeweils im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Satz, soweit die Leistung der schweizerischen Mehrwertsteuer untersteht. Die Zahlung kann nach Wahl des Nutzers mittels Kreditkarte, TWINT oder Vorauskasse (Banküberweisung) erfolgen; PORT kann weitere oder andere Zahlungsmittel vorsehen. Der Zugriff auf die erworbene Kostenpflichtige Leistung wird dem Nutzer erst nach vollständigem Zahlungseingang freigeschaltet: bei Zahlung per Kreditkarte oder TWINT regelmässig unmittelbar nach erfolgreicher Autorisierung, bei Vorauskasse erst nach Gutschrift des Betrags auf dem Konto von PORT, was mehrere Werktage in Anspruch nehmen kann. Erfolgt bei Vorauskasse innert 10 Arbeitstagen seit Bestellung keine Zahlung, ist PORT berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.

Kostenpflichtige Leistungen werden dem Nutzer nach erfolgter Zahlung in elektronischer Form (z. B. als PDF-Report oder Online-Zugriff) zur Verfügung gestellt. Eine Lieferung in physischer Form erfolgt nicht.

Das Abonnement berechtigt den Nutzer während der gewählten Laufzeit zum Download der in der jeweiligen Abo-Stufe enthaltenen Anzahl Potenzialberichte pro Monat bzw. pro Jahr. Nicht bezogene Potenzialberichte verfallen ersatzlos am Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode und werden weder auf die Folgeperiode übertragen noch zurückerstattet. Das Abonnement verlängert sich automatisch um die jeweils gleiche Laufzeit, sofern es nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf der laufenden Periode durch den Nutzer über die Plattform oder in Textform gekündigt wird. PORT kann das Abonnement seinerseits ordentlich auf das Ende der laufenden Periode kündigen. Vorbehalten bleibt die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wiederholtem Verstoss des Nutzers gegen diese AGB.

Für die Abwicklung von Zahlungen (Kreditkarte, TWINT, Vorauskasse) bedient sich PORT jeweils spezialisierter Zahlungsdienstleister bzw. Banken. PORT selbst nimmt zu keinem Zeitpunkt Kenntnis von vollständigen Zahlungsmitteldaten des Nutzers (z. B. Kreditkartennummern) und ist an der eigentlichen Zahlungsabwicklung nicht beteiligt. PORT übernimmt keine Gewähr und keine Haftung für die Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Richtigkeit der von diesen Zahlungsdienstleistern erbrachten Leistungen sowie für Verzögerungen, Fehlbuchungen oder Störungen, die ausserhalb des Einflussbereichs von PORT liegen; es gelten insoweit ergänzend die jeweiligen Bedingungen der betreffenden Zahlungsdienstleister.

Für Kostenpflichtige Leistungen gelten die Bestimmungen von Ziff. 3 sinngemäss; insbesondere übernimmt PORT keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der in einem Report enthaltenen Angaben. Offensichtliche Mängel (z. B. technische Fehler beim Zugriff auf den erworbenen Report) sind PORT innert 10 Tagen nach Erwerb zu melden; in diesem Fall stellt PORT nach ihrer Wahl einen fehlerfreien Zugriff sicher oder erstattet den bezahlten Betrag zurück.

Da es sich bei Kostenpflichtigen Leistungen um digitale Inhalte handelt, die dem Nutzer nach Vertragsschluss unmittelbar zugänglich gemacht werden, besteht ausserhalb der vorstehenden Mängelregelung kein Anspruch auf Rückerstattung, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

PORT gewährt dem Nutzer am erworbenen Report ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung für eigene interne Zwecke. Dieses Recht ist – im Unterschied zum Nutzungsrecht an der Plattform gemäss Ziff. 6 – nicht einseitig durch PORT widerruflich, soweit der Nutzer seinen Pflichten aus diesen AGB nachkommt. Eine Weitergabe an Dritte, Veröffentlichung oder kommerzielle Weiterverwertung des Reports bleibt untersagt.

Die Plattform kann Links zu Websites oder Diensten Dritter enthalten. Für deren Inhalte, Verfügbarkeit oder Sicherheit übernimmt PORT keine Verantwortung. Die Nutzung solcher Angebote erfolgt in der eigenen Verantwortung der Nutzer.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. PORT kann Rechte und Pflichten aus diesen AGB auf verbundene Unternehmen übertragen.

Diese AGB unterstehen materiellem Schweizer Recht unter Ausschluss von Kollisionsnormen. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz von PORT. Das Angebot der Plattform richtet sich an Nutzer mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz. Zwingende Gerichtsstands- und Kollisionsnormen zugunsten von Konsumenten mit Wohnsitz im Ausland bleiben in jedem Fall vorbehalten.